Es gibt sehr viele Strecken, wo in Berlin die Radwege nicht ausgebaut sind und in…
Die Situation um die Flüchtlinge aus Syrien wird nach Monaten, Wochen und nun Tagen immer dramatischer und auch die Reaktionen werden hektischer, eine Politik mit ruhiger Hand bzw. klaren Entscheidungen aus einem ebensolchen Kopf scheint nicht mehr gewährleistet. Jeder macht im Grunde genommen, was er möchte und das geht sowohl für die Bundesländer als auch für die Großstädte und auch für Deutschland im gesamten, welches sich einreiht in die viele Länder in Europa. Denn auch hier scheinen europäisches Recht und Gesetz kaum mehr in irgendeiner Form zu existieren, jeder handelt nach seinen Interessen und Zielen. Dabei lässt sich nicht einmal klar erkennen, welches diese im einzelnen sind und darum wird man vielleicht erst in ein paar Jahren sagen können, welches die Grunde für diese aktuellen Entwicklungen im Jahr 2015 sind oder waren.
Wie alles im Leben hat auch die Situation um die Flüchtlinge zwei Seiten, auf der einen Seite gibt es viel Leid und Elend, welches die Flüchtlinge, die es auf dem Weg durch Europa nach Deutschland geschafft haben – aber auf der anderen Seite ist es auch schwer zu akzeptieren, warum die Last auf nur wenige Länder verteilt ist und in dieser dramatischen Notsituation alle Länder an einem Strang ziehen dann wäre die Blase nicht kurz vorm platzen und es würde nicht immer mehr radikale Kräfte das Heft des Handelns in die Hand nehmen. Dies steht auch zu befürchten, wenn die Entwicklung so weitergeht und mit den Schicksalen der Menschen weiter gespielt wird. Damit meine ich sowohl die 80 Millionen Bewohner in Deutschland als auch die neu hinzugekommenen Bürger, die teilweise nur für kurze Zeit in teilweise menschenunwürdigen Behausungen auf die Entscheidungen warten.
Dabei kommt es oft alleine schon durch die enge und die ungewisse Situation zu Konflikten, die es auch vergleichbar in den Ländern gibt, aus denen sie geflüchtet sind. Darum muss man dringend und im Grunde sofort die notwendigen Entscheidungen treffen, wie auch immer sie ausfallen und mit welchen Konsequenzen. Man muss die Chance nutzen, den wirklich Not leidenden Menschen zu helfen, dafür ist natürlich eine Selektion erforderlich. Es ist immer schwierig und ärgerlich für beide Seiten, wenn Bedürfnisse nicht komplett erfüllt werden können, der gesunde Menschenverstand sagt einem aber eigentlich, dass dies eben nicht geht. Viele Städte haben schon über der Kapazitätsgrenze Menschen aufgenommen und stöhnen unter der riesengroßen Belastung. Die Herausforderung wird oft schon auf den Schultern freiwilliger Helfer geschultert, ob dies allerdings nach Tagen, Wochen und Monaten beim drohenden Winter immer noch in dieser Form der Fall ist, bleibt abzuwarten.
Man muss jetzt schnellstmöglich Leute in Funktionen bringen, die entscheiden und an den Knotenpunkten vor Ort sind. Dazu gehört auch, dass die Flüchtlinge frei von externen Kräften der Beeinflussung bleiben! Dazu gehören jegliche extremen Einflüsse sowohl aus allen Glaubensrichtungen als auch politisch. Es muss einfach geschafft werden, dass die wirklichen Flüchtlinge hier wohlbehalten einen einigermaßen geregelten Tagesablauf bekommen und entsprechende Ansprechpartner zur Verfügung stehen innerhalb von wenigen Tagen. Dazu müssen natürlich die Behörden schneller werden, schneller handeln und schneller entscheiden.
Aber auch im alltäglichen Zusammenleben entstehen hierdurch völlig neue Herausforderungen. Wenn ich zum Beispiel Bus oder Bahn fahre, sehe ich, dass alles voll ist und auch hier ein drängen und stoßen vorherrscht. Die Großstädte werden immer voller und auch diesen Situationen müssen sich die öffentlichen Verkehrsbetriebe stellen – auch in punkto Sicherheit, Pünktlichkeit und Sauberkeit muss man sich fit machen für die nächsten Jahre. Denn wenn alles überall dreckig und verwahrlost ist, verhält man sich auch entsprechend. Darum ist es wichtig, jetzt die richtigen Dinge auf den Weg zu bringen und so die Sorgen der Menschen ernst zu nehmen. Übernehmen dies die Parteien, die derzeit an der Region sind? Nein. Aus diesem Grunde kann man nur hoffen, dass die etablierten Parteien die Signale der Zeit erkennen und Antworten auf Fragen haben, die die Bevölkerung in allen Teilen der Gesellschaft hat.
Es muss vor allen Dingen ohne Vorbehalte über alles gesprochen werden dürfen, man darf nicht alles in Ecken schieben, in die es nicht hinein gehört. Nur wenn die Menschen sich ernst genommen fühlen und Dinge auf den Weg gebracht werden, zeigt man auch durch beherzte Handeln, das man bereit ist die Chancen wahrzunehmen. Dies gilt auch für öffentliche Einrichtungen, die Öffnungszeiten sind immer noch gefühlt wie vor 20 Jahren und man wartet in den Ämtern halbe Ewigkeiten, bis irgendetwas entschieden wird. Die Bürgerämter sind zum bersten voll und es gibt oft nicht einmal mehr Sitzplätze in den Wartesälen. Auch hier ist dringendes Handeln notwendig. Wenn wir seit Jahren viele Menschen haben, die aus aller Herren Länder kommen, dann müsste es doch auch genauso in der Medizin bei den Ärzten und in den Krankenhäusern mittlerweile Möglichkeiten geben die permanenten Engpässe aufzufangen und hierfür eine bessere Versorgung zu sorgen. Auch dies bedeutet, dass man Flüchtlinge vernünftig medizinisch versorgen kann.
In vielen Punkten wird also deutlich, dass die Politik in den letzten Jahren sich auf vielen Dingen ausgeruht hat und dies jetzt alles verschlafen wurde. Deutschland ist noch nicht fit genug und lenkt die Dinge nicht mehr, man schwimmt entweder oben auf einer Welle der Begeisterung, die aber schnell wieder einzubrechen droht aufgrund der Hilflosigkeit, der man Konzept los entgegensieht. Darum ist Mut zu Entscheidungen notwendig und kein Streit, der die Protagonisten gegenseitig ausbremst und vortäuscht, aktiv in irgendeiner Form zu sein. Wenn man kritische Stimmen komplett ausblendet, dann treibt man die Menschen im Internet und im realen Leben in andere Kanäle, in die sie nicht hinein gehören. Darum ist es auch manchmal notwendig, ein Thema neutral aufzugreifen und darüber ohne eine bestimmte Wertung zu berichten. So stellt man wieder Vertrauen her und fördert den Dialog mit der Bevölkerung. Ehrlichkeit und Nachhaltigkeit sollten in der Politik wieder Einzug erheben, wenn dazu die Flüchtlinge dafür notwendig sind, dann ist das ebenso.
Das Leid vieler flüchtenden Menschen ist auch eine Verpflichtung, da wir genügend Gelder durch die Waffenindustrie einnehmen und wir nun die unrühmliche Ernte für die ganzen Konflikte in der Welt vorfinden. Es muss also auch hier ein Umdenken stattfinden – das Jahr 2015 muss zum Nachdenken anregen und ein „weiter so“ kann es schon aus den oben angeführten Gründen nicht geben. Es gibt also in der internationalen Politik und auch national in den Bundesländern und in Deutschland sehr viel zu tun, sehr viel anzupacken und Dinge auf den Weg zu bringen. Das kann man nicht alles schön reden und man muss auch die Wahrheit sagen bzw. die Gründe warum man die eine oder andere Entscheidung vertagt oder so entschieden hat. Hier ist die Bundeskanzlerin natürlich ebenso gefordert, wie die Kommunen. Man darf nicht Menschen gegeneinander ausspielen und man darf aber auch nicht die Flüchtlinge permanent als Bedrohung ansehen. Vor uns allen stehen spannende politische Jahre und man wird sehen, wie sich alles weiterentwickelt. Man kann sich nur wünschen, dass endlich wieder die Vernunft Einkehr findet in Berlin und anderswo. Dabei muss die Balance gefunden werden, zwischen einer gesunden willkommen Kultur und dem anerkennen von Realitäten. Viel Erfolg.